Allgemeine Nutzungsbedingungen

I. Nutzung des Internetangebotes der BZgA

Für die Nutzung der Internetpräsenzen der BZgA gelten die nachfolgenden Allgemeinen Nutzungsbestimmungen sowie die für einzelne Angebote bestehenden ergänzenden Nutzungsbedingungen (z. B. Abonnements von RSS-Feeds; Nutzung von Widgets), mit deren Geltung sich die Nutzerin oder der Nutzer einverstanden erklärt.

II. Inhalt der Onlineangebote der BZgA

1. Die Onlineangebote der BZgA enthalten eigene und fremde Inhalte sowie Verweise (Links) zu Drittanbietern. Soweit die Nutzerinnen oder Nutzer selbst im Rahmen einzelner Angebote auf den Internetseiten der BZgA eigene Beiträge veröffentlichen können, geben diese Beiträge die persönliche Auffassung der jeweiligen Nutzerinnen oder Nutzer wieder und stimmen nicht unbedingt mit der Meinung der BZgA überein.

2. Die BZgA übernimmt keine Gewähr für die Aktualität, Richtigkeit oder Vollständigkeit der von ihr oder von Dritten bereitgestellten oder verlinkten Informationen. Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Haftungsansprüche gegen die BZgA, welche sich auf direkte oder indirekte Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen oder verlinkten Informationen verursacht wurden, sind grundsätzlich ausgeschlossen. Durch die Nutzung werden auch keine Rechte oder Pflichten zwischen der BZgA und der Nutzerin oder dem Nutzer der Onlineangebote oder Dritten begründet.

3. Die BZgA behält sich ausdrücklich vor, Teile der Angebote oder die gesamten Angebote ohne vorherige Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.

4. Die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) stellt auf der Website www.drugcom.de Informationen bereit, die zur Aufklärung über die Wirkungen und Risiken des Konsums legaler und illegaler Drogen dienen und dem Missbrauchs bzw. der Abhängigkeit von diesen Substanzen vorbeugen sollen. Die BZgA weist als Inhaltsanbieterin jedoch darauf hin, dass laut § 29 ff des Betäubungsmittelgesetzes (BtMG) mit einer Freiheitsstrafe von bis zu fünf Jahren oder mit einer Geldstrafe bestraft wird,

- wer Betäubungsmittel (d. h. Stoffe und Zubereitungen, die in den Anlagen I bis III des BtMG enthalten sind) unerlaubt anbaut, herstellt, mit ihnen Handel treibt, sie - ohne Handel zu treiben - einführt, ausführt, veräußert, abgibt, sonst in den Verkehr bringt, erwirbt oder sich in sonstiger Weise verschafft.

- wer öffentlich, in einer Versammlung oder durch Verbreiten von Schriften (§ 11 Abs. 3 des Strafgesetzbuches) dazu auffordert, Betäubungsmittel zu verbrauchen, die nicht zulässigerweise verschrieben worden sind.

Deshalb muss die BZgA hiermit ausdrücklich darauf hinweisen, dass die Erläuterungen auf der Website www.drugcom.de rein informativen Charakter besitzen. Sie stellen keine Anleitung bzw. Aufforderung zum Konsum illegaler oder legaler Drogen dar.

5. Alle Informationen wurden mit größter Sorgfalt und nach bestem Wissen und Gewissen recherchiert und aufbereitet. Trotz aller Bemühungen um möglichst korrekte Darstellung und Prüfung von Sachverhalten sind Irrtümer oder Interpretationsfehler möglich.

6. Die Beraterinnen und Berater des drugcom-Teams beantworten Anfragen in den Beratungsangeboten von drugcom.de kompetent und kostenfrei. Die Berater/-innen unterliegen der Schweigepflicht und können sich auf das Zeugnisverweigerungsrecht berufen.

Die BZgA kann keine Verantwortung für die Handlung eines Ratsuchenden übernehmen und übernimmt keine Haftung für Probleme, die sich aus der Nutzung der Beratung ergeben.

Die Beratung bei drugcom.de kann keine Therapie ersetzen. Sie soll wichtige Anhaltspunkte für die Lösung einer Problemsituation geben und kann Empfehlungen zum weiteren Vorgehen und im Umgang mit dem Problem aussprechen. Bei wichtigen rechtlichen, medizinischen, seelischen, wirtschaftlichen und anderen schwerwiegenden Situationen sollten daher immer auch weitere Beratungseinrichtungen befragt werden.

Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Beratungsprogramms change your drinking müssen mindestens 16 Jahre alt sein.

7. Im Rahmen des quit-the-shit-Programms haben die Teilnehmerinnen und Teilnehmer die Möglichkeit, sich im Forum auszutauschen. Das bereitgestellte Forum arbeitet im Echtzeit-Modus auf dem Server. Es ist für die Betreiberin des Systems daher nicht möglich, die unmittelbare Kontrolle über eingestellte Einträge auszuüben. Die BZgA als Betreiberin des Forums übernimmt keine Verantwortung für den Inhalt, die Richtigkeit und die Form einzelner eingestellter Beiträge. Jeder Verfasser von Einträgen ist als Autor ausschließlich selbst verantwortlich für seinen Beitrag.

Die Nutzerinnen und Nutzer des Forums sind verpflichtet, keine strafbaren, jugendgefährdenden, pornografischen, gewaltverherrlichenden oder sonstigen illegalen Inhalte durch das Forum von quit the shit zu verbreiten. Dazu zählen ebenfalls Inhalte, welche das Persönlichkeitsrecht Dritter verletzen. Sollten dem Betreiber derartige Beiträge auffallen, so werden diese und gegebenenfalls deren Verfasser-Accounts ohne vorherige Ankündigung gelöscht oder korrigiert. Diese Beiträge werden nicht gekennzeichnet, da es in der Verantwortlichkeit eines jeden Users selbst liegt, die Legalität eines Beitrages zu prüfen.

Alle Forum-Teilnehmerinnen und -teilnehmer werden um eine faire Diskussion und um eine akzeptable Wortwahl gebeten. Die Betreiberin des Systems behält sich vor, einzelnen Teilnehmerinnen oder Teilnehmern zeitweise oder gänzlich die Schreibberechtigung zu entziehen oder ihre Beiträge zu löschen, wenn deren Verhalten die Grenzen der sachlichen Diskussion verlässt und diese durch ihr Verhalten für Konflikte mit anderen Forumsmitgliedern sorgen, das Forum gezielt mit Postings bombardieren (Spamming) oder das Forum dazu nutzen, gegen bestimmte Personen oder Sachen zu agitieren.

III. Verweise zu anderen Internetseiten (Links)

1. Die BZgA ist für die eigenen Inhalte, die sie zur Nutzung bereit hält, nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Von diesen eigenen Inhalten sind Querverweise (Links) auf die von anderen Anbietern bereitgehaltenen Inhalte zu unterscheiden. Querverweise auf andere Anbieter werden durch eine Grafik gekennzeichnet. Für Inhalte dieser Anbieter ist die BZgA nur dann verantwortlich, wenn sie von ihnen (das heißt auch von einem rechtswidrigen beziehungsweise strafbaren Inhalt) positive Kenntnis hat und es ihr technisch möglich und zumutbar ist, deren Nutzung zu verhindern.

2. Bei Links handelt es sich um dynamische Verweisungen. Die BZgA hatte zwar bei der erstmaligen Verknüpfung den fremden Inhalt daraufhin überprüft, ob durch ihn eine mögliche zivilrechtliche oder strafrechtliche Verantwortlichkeit ausgelöst wird, sie ist aber weder verpflichtet noch in der Lage, die Inhalte, auf die sie in ihrem Angebot verweist, ständig auf Veränderungen zu überprüfen, die eine Verantwortlichkeit neu begründen könnte. Erst wenn die BZgA feststellt oder von anderen darauf hingewiesen wird, dass ein konkretes Angebot, zu dem sie einen Link bereit gestellt hat, eine zivil- oder strafrechtliche Verantwortlichkeit auslöst, wird sie den Link auf dieses Angebot aufheben, soweit es technisch möglich und zumutbar ist.

IV. Urheber- und Kennzeichnungsrecht

1. Fremde Rechte

a) Die BZgA ist bestrebt, in allen Publikationen die Urheberrechte der verwendeten Fotos, Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte (im Folgenden Objekte genannt) zu beachten, von ihr selbst erstellte Objekte zu verwenden oder auf lizenzfreie Objekte zurück zu greifen. Alle innerhalb des Internetangebots genannten und gegebenenfalls durch Dritte geschützte Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweils eingetragenen Eigentümer und Eigentümerinnen. Allein aufgrund der bloßen jeweiligen Nennung ist nicht der Schluss zu ziehen, dass die verwendeten Namen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind.

b) Die Verantwortung für die Beachtung dieser Rechte liegt bei den Nutzerinnen und Nutzern. Das Copyright für veröffentlichte, von der BZgA selbst erstellte Objekte bleibt allein bei dem Urheber oder der Urheberin der jeweiligen Objekte. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Objekte ist ohne Zustimmung des Urhebers oder der Urheberin beziehungsweise der BZgA nicht gestattet.

2. Eigene Rechte

Die Inhalte auf diesen Webseiten sind urheberrechtlich geschützt. Alle Rechte bleiben vorbehalten. Das gilt für die gesamte Webseite, ihre einzelnen Teile, Grafiken, Layouts, Logos, Fotos, Filme, Software, Texte und sonstigen Inhalte. Grundsätzlich ist es nicht erlaubt, die Webseite oder ihre Teile in fremden Webseiten und Netzwerken verfügbar zu machen. Das framing (Anzeige dieser Webseite im eigenen Frame) stellt eine missbräuchliche Nutzung fremder Inhalte dar und ist nicht gestattet. Für die Wiedergabe von Text- und Multimedia-Daten (Ton, Bilder, Programme u.s.w.) ist eine vorherige schriftliche Genehmigung einzuholen.

V. Datenschutz

Sofern innerhalb der Onlineangebote die Möglichkeit zur Eingabe persönlicher oder geschäftlicher Daten (E-Mailadresse, Namen, Anschriften usw.) besteht, so erfolgt die Eingabe dieser Daten seitens der Nutzerin oder des Nutzers auf ausdrücklich freiwilliger Basis. Bitte beachten Sie auch die Datenschutzerklärung, die Auskunft über die im Rahmen ihrer Nutzung systembedingt gespeicherten Daten gibt.

VI. Rechtswirksamkeit dieses Haftungsausschlusses

Dieser Haftungsausschluss ist als Teil des Onlineangebotes zu betrachten, von dem auf diese Seite verwiesen wurde. Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieser Texte der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen, bleiben die übrigen Teile des Dokuments in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt.

VII. Anwendbares Recht

Auf alle Rechtsbeziehungen zwischen der Nutzerin oder dem Nutzer und der BZgA findet ausschließlich deutsches Recht Anwendung.

VIII. Salvatorische Klausel

Sollte eine der vorgenannten Bestimmungen teilweise oder ganz unwirksam sein oder werden, so werden dadurch die übrigen Bestimmungen nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Regelung tritt diejenige wirksame Bestimmung, die dem wirtschaftlichen Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise am nächsten kommt. Die vorstehende Regelung gilt entsprechend bei Regelungslücken.

I. Datennutzung

Die Nutzerin oder der Nutzer des Internetangebotes der BZgA wird hiermit gemäß den geltenden deutschen Datenschutzbestimmungen davon unterrichtet, dass die im Rahmen der Internetangebote ausdrücklich freiwillig angegebenen personenbezogenen Daten (Anrede, Name, Anschrift, E-Mail-Adresse, Geburtstag, persönliche Fotos, etc.) ausschließlich zu dem Zwecke maschinenlesbar gespeichert verarbeitet und genutzt werden, zu dem die Nutzerin oder der Nutzer dieses angegeben hat, sofern keine Einwilligung in eine andere Nutzungsart erteilt wurde.

II. Datenerfassung

1. Allgemeine Datenerfassung

Aus technischen Gründen werden u. a. folgende Daten, die Ihr Internetbrowser an uns übermittelt, erfasst:
- Browsertyp und -version
- verwendetes Betriebssystem
- Website, von der aus Sie uns besuchen (Referrer URL)
- Website, die Sie besuchen
- Datum und Uhrzeit Ihres Zugriffs
- Ihre Internet Protokoll (IP)-Adresse.

Diese anonymen Daten werden getrennt von Ihren evtl. angegebenen personenbezogenen Daten gespeichert und lassen keine Rückschlüsse auf eine bestimmte Person zu. Sie werden zu statistischen Zwecken ausgewertet, um unseren Internetauftritt und unsere Angebote optimieren zu können. Nach der Auswertung werden diese Daten gelöscht.

2. Datenerfassung in Onsite-Befragungen

In unregelmäßigen Abständen werden Onsite-Befragungen zur Optimierung der Angebote auf der Website durchgeführt. Falls hierbei personenbezogene Daten (E-Mail-Adresse, Klarnamen) gespeichert werden, so werden diese nach der Auswertung gelöscht.

3. Datenerfassung in der Onlineberatung

Im Rahmen des Beratungsprogramms quit the shit ist es nötig, über einen Zeitraum von 50-Tagen besonders den Konsum von Cannabis zu dokumentieren. Diese Daten werden ausschließlich im Rahmen der Beratung und in anonymisierter Form zu statistischen Zwecken verwendet. Personenbezogene Daten werden spätestens 6 Monate nach dem letzten Kontakt gelöscht (E-Mail-Adresse, Benutzername, E-Mails, Chatprotokolle, Tagebücher).

Im Rahmen des Beratungsprogramms change your drinking werden konsumbezogene Angaben über einen Zeitraum von 10 Tagen dokumentiert. Diese Daten werden ausschließlich im Rahmen der Beratung und in anonymisierter Form zu statistischen Zwecken verwendet. Personenbezogene Daten werden spätestens 6 Monate nach dem Tag der Registrierung gelöscht (E-Mail-Adresse).

Zur Qualitätssicherung und Dokumentation der Beratung werden aus der E-Mail-Beratung und dem Chat, also auch die Inhalte aus den Beratungssitzungen, mit dem verwendeten Nicknamen, dem Datum und der Uhrzeit in einer Protokolldatei gespeichert. Dabei wird die IP-Adresse der jeweiligen Nutzer nicht gespeichert. Alle gespeicherten Dokumente werden spätestens 6 Monate nach dem letzten Kontakt gelöscht.
 

III. Weitergabe Ihrer persönlichen Daten an Dritte, Verwertung

Die Nutzung der Angebote auf dieser Website ist weitgehend ohne Angabe personenbezogener Daten möglich. Sofern innerhalb des Internetangebotes die Möglichkeit zur Eingabe persönlicher Daten (E-Mail-Adressen, Namen, Anschrift) besteht, so erfolgt die Preisgabe dieser Daten seitens der Nutzerinnen und Nutzer auf ausdrücklich freiwilliger Basis. Ihre persönlichen Daten werden lediglich zu internen Zwecken an die BZgA weitergegeben und dort gespeichert.
Der Nutzung von veröffentlichten Kontaktdaten durch Dritte zur Übersendung von nicht ausdrücklich angeforderter Werbung und Informationsmaterialien wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Wir behalten uns ausdrücklich rechtliche Schritte im Falle der unverlangten Zusendung von Werbeinformationen vor.

IV. Auskunftsrecht

Sie haben jederzeit das Recht, auf Auskunft über die bezüglich Ihrer Person gespeicherten Daten, deren Herkunft und Empfänger sowie den Zweck der Speicherung.

V. Weitere Informationen

Ihr Vertrauen ist uns wichtig. Daher möchten wir Ihnen jederzeit Rede und Antwort bezüglich der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten stehen. Wenn Sie Fragen haben, die Ihnen diese Datenschutzerklärung nicht beantworten konnte oder wenn Sie zu einem Punkt vertiefte Informationen wünschen, wenden Sie sich bitte jederzeit an uns.